Gut einen Monat hat die Piratenpartei noch, um die notwendigen Stützunterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl zu bekommen. Ãœber 90 Prozent der Unterschriften hat sie bereits. Am heutigen Samstag protestierten deutschlandweit Mitglieder der Partei gegen die Errichtung einer “Zensurinfrastruktur” durch das so genannte “Zugangserschwerungsgesetz” gegen Kinderpornographie im Internet. “Löschen statt Sperren” so lautete das Motto der Demonstranten. In ihren Augen ist das am Freitag im Bundestag mit den Stimmen der Koalition beschlossene Gesetz reine Augenwischerei – und damit haben sie recht. Die Einrichtung von DNS-Sperren ist sinnlos: Keinem einzigen Kind wird geholfen, wenn man vor die Server mit kinderpornografischem Inhalt rote Stopp-Schilder hängt. Was die Internet-Affine Jugend längst verstanden hat, will – so hat man den Eindruck – nicht in die Betonköpfe einiger Politiker hinein. Gerade der SPD läuft nun Gefahr, dass ihr eine junge Wunschzielgruppe bei der Wahl im September davonläuft.

weiter »