Piratenpartei | Dennis Knake | Just my (2 Cent)

Datenschutz vs. Schramm: Wider einer besseren Welt

Habe gerade von dem “Shitstorm” inklusive übelster Beleidigungen gelesen, den der jüngste Beitrag von Julia Schramm in der “Flaschenpost“, dem Nachrichtenblatt der Piratenpartei ausgelöst haben muss. Kurz vorweg: Ich bin weder in der Piratenpartei noch habe ich mich in der Vergangenheit übermäßig viel mit Julia Schramm beschäftigt. Ich habe nur soviel verstanden - zumindest glaube ich verstanden zu haben - dass Frau Schramm eine recht umtriebige Aktivistin ist, wenn es darum geht für eine Gesellschaft zu kämpfen, in der Datenschutz nicht mehr notwendig ist. Einfach weil die Gesellschaft so lieb und nett geworden ist, dass der Besitz von Daten über andere nicht mehr zum eigenen Vorteil verwendet wird.

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Jede Stimme zählt... wirklich?

Wir kennen doch den Satz: Gehe unbedingt zur Wahl, denn jede Stimme zählt. Im Normalfall stimmt das auch – wenn denn richtig ausgezählt wird. Wir in Deutschland haben da immer noch ein so blindes Vertrauen in unsere Demokratie und “deutsche Gründlichkeit”, dass wir die Wahlergebnisse kaum hinterfragen. Nun verhält es sich aber so, dass gerade die engagierten Wähler der Piratenpartei ganz genau auf die Ergebnisse schauen. Tatsächlich tauchen nun immer mehr “Einzelfälle” auf, bei denen die noch recht übersichtlichen Stimmen für diese Partei in immer mehr Wahllokalen offensichtlich unter den Tisch gefallen sind.

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Widerstand regt sich

Demonstration der Piratenpartei in Düsseldorf

Gut einen Monat hat die Piratenpartei noch, um die notwendigen Stützunterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl zu bekommen. Über 90 Prozent der Unterschriften hat sie bereits. Am heutigen Samstag protestierten deutschlandweit Mitglieder der Partei gegen die Errichtung einer “Zensurinfrastruktur” durch das so genannte “Zugangserschwerungsgesetz” gegen Kinderpornographie im Internet. “Löschen statt Sperren” so lautete das Motto der Demonstranten. In ihren Augen ist das am Freitag im Bundestag mit den Stimmen der Koalition beschlossene Gesetz reine Augenwischerei – und damit haben sie recht. Die Einrichtung von DNS-Sperren ist sinnlos: Keinem einzigen Kind wird geholfen, wenn man vor die Server mit kinderpornografischem Inhalt rote Stopp-Schilder hängt. Was die Internet-Affine Jugend längst verstanden hat, will – so hat man den Eindruck – nicht in die Betonköpfe einiger Politiker hinein. Gerade der SPD läuft nun Gefahr, dass ihr eine junge Wunschzielgruppe bei der Wahl im September davonläuft.

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