Uuuh, Minenfeld Politik. Jeder hat zu allem eine Meinung. Ja nun, warum auch nicht. Ich auch. Hier sammle ich politische oder netzpolitische Beiträge.
Alice Weidel hat Hitler am 21. September 2026 erneut zum Linksextremisten erklärt. Die Legende ist alt und hält keiner Prüfung stand: Das berühmte Goebbels-Zitat ist gefälscht, die NSDAP zerschlug die Gewerkschaften und sperrte vor allem Kommunisten und Sozialdemokraten als Erste ins KZ. Ein Faktencheck der häufigsten Argumente. Weiterlesen
Vor dem AfD-Parteitag in Erfurt rief Beatrix von Storch den „Countdown zum Bürgerkrieg“ aus. Dann blieben die Proteste friedlich. Das Herbeireden von Gewalt folgt einem Muster: provozieren, Opfer spielen, Täter und Opfer vertauschen. Russland-Nähe und NS-Symbolik zeigen, aus welcher Tradition diese Rhetorik stammt. Weiterlesen
Ohne das Informationsfreiheitsgesetz wüsste niemand von Amthors Lobbybrief oder Spahns Masken-Deals. Mit dieser Transparenz soll bald Schluss sein: Punkt 32 des Koalitionspapiers bindet jede Anfrage an ein „berechtigtes Interesse“, schwärzt Behördennamen und öffnet die Gebühren nach oben. Ausgerechnet betroffene Politiker treiben den Umbau. Eine Reform mit Geschmäckle. Weiterlesen
Kurz vor Mitternacht verloren Millionen Nutzer weltweit den Zugriff auf zwei der leistungsfähigsten KI-Modelle der Welt. Kein Serverausfall, keine Sicherheitslücke – sondern eine Exportkontrolldirektive aus Washington. Und Europa? Kam in der Entscheidung gar nicht vor.
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